DIE LINKE.LISTE: STEAG-Anteile verkaufen statt Steuergelder verschleudern

Vor wenigen Tagen wurde in der Kohlekommission ein Kompromiss gefunden, was natürlich grundsätzlich begrüßen ist, leitet er doch das Ende des Braunkohleabbaus ein. Nichts desto trotz kommt die Einigung zu spät, hat einen sehr langsamen Fahrplan und ist vor allem industriefreundlich.

 Auch Oberhausen ist am Geschäft mit der Kohle beteiligt. Neben den Aktienanteilen, die die Kommunen an der RWE halten, ist Oberhausen außerdem seit 2010 Teil eines Konsortiums, bestehend aus Duisburg, Dinslaken, Essen, Dortmund, Bochum und Oberhausen, das eine Mehrheitsbeteiligung von 51 Prozent an der Steag hält.

 „Die Steag hält am klimafeindlichen Geschäft mit der Braunkohle fest. Ein sozial-ökologischer Umbau wurde der Politik oft versprochen, aber nie eingehalten. Es wird höchste Zeit, dass sich die Stadt Oberhausen für ein Szenario zum Ausstieg aus dem dreckigen Geschäft mit der Steag entscheidet.

Daraus ergibt sich für DIE LINKE.LISTE selbstverständlich, dass wir die Versuche der STEAG eine Kapitalerhöhung bei ihren kommunalen Anteilseignern zu erreichen, ablehnen. Es sollten nicht noch mehr Steuergelder der Oberhausener Bürgerinnen und Bürger in Millionenhöhe investiert werden, um die STEAG finanziell zu sanieren.“, fordert Yusuf Karacelik, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE.LISTE Oberhausen.