Am vergangenen Samstag hat DIE LINKE.LISTE ihre eintägige Klausurtagung in den Räumlichkeiten des alevitischen Kulturvereins abgehalten.
Dabei wurden die Ausschüsse für die Ratsarbeit neu besetzt. Neben unseren erfahrenen Politiker*innen freuen wir uns, auch ein paar neue Gesichter in der Gesamtfraktion begrüßen zu können.
Zur Unterstützung der legitimen Forderungen der Beschäftigten im öffentlichen Dienst und der Gewerkschaft ver.di hat die Fraktion DIE LINKE.LISTE für die nächste Ratssitzung beantragt, einen Beschluss zur Umsetzung der Lohnerhöhung um 4,8% sowie die Erhöhung der Löhne in der Laufzeit auf 12 Monate um mindestens 150 Euro pro Monat zu fällen.
Auf dem Gelände der ehemaligen Hauptschule St.-Michael wird von der GKI GmbH eine große Kita mit bis zu 150 Plätzen gebaut. Gleichzeitig baut die Steppke-Kitas gGmbH auf der Alstadener Straße und an der Straße Drei Knappen an Eichrichtungen für Kinderbetreuung.
Seit Jahren fordert DIE LINKE.LISTE eine kommunale Wohnungsbaugesellschaft, um den Menschen in unserer Stadt den dringend benötigten günstigen Wohnraum zu Verfügung zu stellen.
Aktuell ist es nicht möglich zu ermitteln, welche Wohnungen leer stehen und neu vermietet werden könnten. Zwar werden neue Wohnungen durch Immobilienkonzerne gebaut, die sich aber ein großer Teil der Bevölkerung nicht leisten kann.
Nachdem bereits in anderen Bundesländern rechtsextreme Strukturen aufgedeckt wurden, fanden aktuell auch in NRW Hausdurchsuchungen statt, die Ermittlungen nach sich ziehen.
Es ist noch nicht lange her, als Polizeipräsident Alexander Dierselhuis medienwirksam mit einer schwer bewaffneten Hundertschaft durch drei Shisha-Lokale gezogen ist, um ein paar Kilo Tabak zu beschlagnahmen und wenige Ordnungswidrigkeiten feststellen zu lassen. Anscheinend war im dieser peinliche Auftritt relativ kurz vor der Kommunalwahl im Nachhinein nicht unangenehm – schade.
Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,
Marktwirtschaft – das wissen die meisten hier – ist nicht so das Ding von Menschen, die sich für ein solidarisches und inklusives Leben für alle Menschen auf dieser Erde einsetzen.
Seit Jahren wird darüber diskutiert, welche zusätzlichen Schulen in Oberhausen benötigt werden. DIE LINKE.LISTE fordert von vornherein die Einrichtung einer weiteren Gesamtschule.
Die Schulverwaltung hat endlich vorgeschlagen, hierfür das Gelände der ehemaligen Hauptschule St. Michael zu nutzen.
Im Jugendhilfeausschuss der Stadt hat sich DIE LINKE.LISTE deutlich gegen die Vergabe von Kindertagesstätten an gewerbliche Träger ausgesprochen. So hat sie auch die Beauftragung des Großkonzerns Stepke Kitas abgelehnt, der bundesweit auf dem Vormarsch sei.
Der Christliche Verein junger Menschen hat kürzlich angekündigt, seinen Standort in der Marktstraße 150 kernsanieren zu wollen. Die sanitären Anlagen und Küchen sollen modernisiert werden. In Zukunft sollen dann auch … Weiterlesen